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Markus Jung

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Inhaltlich bin ich bei Dir. Aber was soll die Petition über Change.org? Es gibt die offizielle ePetition des Bundestages, die auch rechtliche Relevanz hat.

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Bei change.org sind es denke ich Meinungsäußerungen und die Organisatoren ja auch sehr aktiv bemüht,  mit den abgegebenen Stimmen Bewusstsein bei den verantwortlichen Politikern zu schaffen. 

 

Mir ist nicht bekannt, ob es zu dem Theme eine ePetition des Bundestages gibt. Und die Frage ist ja auch, ob diese relevant wäre, da es sich ja um eine EU-Angelegenheit handelt. Und die change.org-Petition hat eine große Verbreitung erreicht und begegnet mir zum Beispiel bei Twitter fast ständig.

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Am 23.3.2019 finden europaweit große Demonstrationen gegen Artikel 11 und 13 statt. 

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Stimmt. Am 23. März wird es Demos in vielen großen Städten in ganz Europa geben. Ich halte es aber für wichtig, schon jetzt für Aufmerksamkeit zu sorgen, um die Diskussion im Gang zu halten.

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Zitat

Die Ministerin ist für das Gesetz.

 

Hier geht es ja speziell um Artikel 13. Der ist hier zu finden:

http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-//EP//NONSGML+TA+P8-TA-2018-0337+0+DOC+PDF+V0//DE

 

Dazu hat Frau Barley noch vor drei Tagen geschrieben (was ja auch im von dir zitierten Heise-Beitrag erwähnt wird):

 

 

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Die ePetition könnte ja so lauten, dass der Bundestag aufgefordert wird die Regierung zu beauftragen der aktuellen Copyrighttreform nicht zuzustimmen. Es hätte den Charme, dass ein legal einwandfreies Petitionsinstrument genutzt wird uns sich das PArlament bei Erfolg mit den Argumenten beschäftigen MUSS.

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@Martin Macke

 

Eine Petition bringt aber wenig. So wie letztes Jahr eine. In der Befragung im dezember waren H. Broder und Vera Lengsfeld. Im Vorfeld beim einsammeln der Stimmen gab es technische Pannen. Viele gehen von Absicht aus.

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