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Markus Jung

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Bei change.org sind es denke ich Meinungsäußerungen und die Organisatoren ja auch sehr aktiv bemüht,  mit den abgegebenen Stimmen Bewusstsein bei den verantwortlichen Politikern zu schaffen. 

 

Mir ist nicht bekannt, ob es zu dem Theme eine ePetition des Bundestages gibt. Und die Frage ist ja auch, ob diese relevant wäre, da es sich ja um eine EU-Angelegenheit handelt. Und die change.org-Petition hat eine große Verbreitung erreicht und begegnet mir zum Beispiel bei Twitter fast ständig.

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Zitat

Die Ministerin ist für das Gesetz.

 

Hier geht es ja speziell um Artikel 13. Der ist hier zu finden:

http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-//EP//NONSGML+TA+P8-TA-2018-0337+0+DOC+PDF+V0//DE

 

Dazu hat Frau Barley noch vor drei Tagen geschrieben (was ja auch im von dir zitierten Heise-Beitrag erwähnt wird):

 

 

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Die ePetition könnte ja so lauten, dass der Bundestag aufgefordert wird die Regierung zu beauftragen der aktuellen Copyrighttreform nicht zuzustimmen. Es hätte den Charme, dass ein legal einwandfreies Petitionsinstrument genutzt wird uns sich das PArlament bei Erfolg mit den Argumenten beschäftigen MUSS.

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