Foren gegen Upload-Filter - Fernstudium-Infos.de ist dabei

[Markus Jung]

Heute wurde die Reform des Urheberrechts endgültig beschlossen. Die Länder haben nun zwei Jahre Zeit, sie in nationales Recht umzusetzen und ich hoffe, dass dies so erfolgt, dass Fernstudium-Infos.de in der jetzigen Form bestehen bleiben kann. Da lässt die Protokollerklärung zumindest etwas Optimismus zu, auch wenn diese zunächst nur eine Absichtserklärung darstellt.

 

 

[Markus Jung]

Andreas Jürgensen von der Initiative "Foren gegen Uploadfilter" hat eine Stellungnahme zur Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie verfasst, bei der es im Kern darum geht, dass Foren von der Pflicht einen Uploadfilter einzurichten ausgenommen sind, da diese keine "„Diensteanbieter für das Teilen von Online-Inhalten“ im Sinne der Richtlinie 2019/790." sind.

 

https://foren-gegen-uploadfilter.eu/stellungnahme/

 

Ich habe diese Stellungnahme zusammen mit vielen weiteren Forenbetreibern mit unterzeichnet.

[Azuro]

In Österreich ist gerade Wahlkampf, vielleicht könnte man hier auch noch einiges in diese Richtung bewegen.

[Markus Jung]

Endlich (vorläufige) Entwarnung. Laut einem Artikel bei Spiegel Online gilt für die Uploadfilter:

 

Zitat

Der Entwurf enthält eine Definition von Plattformen, die als Start-ups oder kleine Anbieter gelten und von der Haftungsregelung ausgenommen sind. Start-ups sind demnach Firmen, die in der EU seit weniger als drei Jahren ihre Dienste anbieten und weniger als 10 Millionen Euro Jahresumsatz in der EU erzielen. Als "klein" gelten Anbieter mit einem Jahresumsatz von weniger als einer Million Euro in der EU.

 

Die Markierung ist von mir und damit ist Fernstudium-Infos.de raus - würde ich mehr als eine Million Euro Umsatz pro Jahr machen, wäre ich gerne auch bereit, in Uploadfilter zu investieren ;).

 

Hat sich also doch gelohnt zu demonstrieren und die Aktion Foren gegen Upload-Filter zu unterstützen - deren Einsatz, speziell von Andreas Jürgensen, ich hier nochmal lobend erwähnen möchte!

 

Den Original-Gesetzesentwurf findet ihr hier:

https://www.bmjv.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/Dokumente/DiskE_II_Anpassung Urheberrecht_digitaler_Binnenmarkt.pdf?__blob=publicationFile&v=2

 

Und ja, es ist erstmal nur ein Entwurf. Aber ich hoffe doch mal und gehe davon aus, dass die Regelung dann auch im endgültigen Gesetz so drin bleiben wird.