Bundespräsident Köhler tritt zurück

[Markus Jung]

Bundespräsident Horst Köhler ist zurückgetreten, wie verschiedene Medien berichten. Grund ist die Kritik an seinen Äußerungen zum Afghanistan-Einsatz

Mehr unter anderem hier:

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,697781,00.html

http://www.n-tv.de/politik/Bundespraesident-Koehler-tritt-zurueck-article897939.html

[Engel912]

Ich weiss garnicht, was das soll ...

Eigentlich der einzige, der auch mal den Mund aufgemacht und die Regierenden etwas eingebremst hat ... und jetzt haben sie ihn "rausgemobbt" - wegen (man entschuldige meine persönliche Meinung) einer Lapalie.

so ist das, wenn man unbequem ist Ich finde das SEHR schade!

[Markus Jung]

Ja, ich sehe das ähnlich wie Du. Mir hat auch gefallen, dass er nicht "nur" repräsentiert hat, sondern sich auch eingemischt hat und mal ein Gesetz nicht "durchgewunken" hat. Mich würde auch interessieren, was jetzt die wahren Hintergründe für den Rücktritt sind. Mal schauen, ob man darüber noch etwas erfährt.

Laut Wikipedia haben wir übrigens bereits einen kommissarischen Übergangs-Präsidenten: Jens Böhrnsen

[Colibri]

Ich find das wirklich äußerst bedenklich. Da ist mal jemand, der Kritik übt und nun muss er seinen Hut nehmen? Wo bitte kommen wir hin, wenn keiner mehr seinen Mund auf macht und die Leute zum nachdenken anregt. Mal ganz davon abgesehen, dass ich seiner Kritik auch durchaus zustimmen kann.

[Teetassentext]

Laut Wikipedia haben wir übrigens bereits einen kommissarischen Übergangs-Präsidenten: Jens Böhrnsen

Als Bundesratspräsident ist er per Gesetz der kommissarische Nachfolger des Bundespräsidenten.

Mich stimmt der Rücktritt auch sehr nachdenklich. Was in Berlin bleibt, das ist Mittelmäßigkeit. Die wird zwar toleriert, aber macht es das besser?

[Engel912]

Mal schauen, ob man darüber noch etwas erfährt.

Der Bundespräsident:

"Meine Äußerungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr am 22. Mai dieses Jahres sind auf heftige Kritik gestoßen. Ich bedauere, dass meine Äußerungen in einer für unsere Nation wichtigen und schwierigen Frage zu Missverständnissen führen konnten. Die Kritik geht aber so weit, mir zu unterstellen, ich befürwortete Einsätze der Bundeswehr, die vom Grundgesetz nicht gedeckt wären. Diese Kritik entbehrt jeder Rechtfertigung. Sie lässt den notwendigen Respekt für mein Amt vermissen.

Ich erkläre hiermit meinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten - mit sofortiger Wirkung. Ich danke den vielen Menschen in Deutschland, die mir Vertrauen entgegengebracht und meine Arbeit unterstützt haben. Ich bitte sie um Verständnis für meine Entscheidung.

Verfassungsgemäß werden nun die Befugnisse des Bundespräsidenten durch den Präsidenten des Bundesrates wahrgenommen. Ich habe Herrn Bürgermeister Böhrnsen über meine Entscheidung telefonisch unterrichtet, desgleichen den Herrn Präsidenten des Deutschen Bundestages, die Frau Bundeskanzlerin, den Herrn Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts und den Herrn Vizekanzler. Es war mir eine Ehre, Deutschland als Bundespräsident zu dienen."

Quelle: www.spiegel.de

[Markus Jung]

Ja, das sind die offiziellen Gründe. Wenn es aber "nur" das wäre, dann fände ich den Rücktritt als nicht gerechtfertigt, denn mit Kritik sollte man auch als Bundespräsident umgehen können und diese ggf. zurückweisen. Und es war ja nach meinem Eindruck nicht so, dass er jeglichen Rückhalt in der Politik und/oder Gesellschaft verloren hätte.

[Engel912]

Im ZDF läuft gerade eine Sondersendung ... was ich verstanden habe, scheint es auch am mangelnden Rückhalt durch unsere Kanzlerin sein - wohl auch schon Gründe für den Rücktritt des Vizes ... o_O Wirklich verstehen kann das sicherlich nur Herr Köhler selbst.

Ich finde allerdings, dass er dem deutschen Volk damit keinen Gefallen tut - und als Präsident hat man doch eine andere Verantwortung gegenüber den Bürgern.

[Markus Jung]

was ich verstanden habe, scheint es auch am mangelnden Rückhalt durch unsere Kanzlerin sein

Hm, aber ist es nicht gerade richtig ggf. auch mal unterschiedlicher Meinung mit dem Kanzler oder der Kanzlerin Deutschlands zu sein? Wenn ich selbst Kritik übe, muss ich doch auch Kritik annehmen. Und meiner Meinung nach galt die Kritik ja ihm als Person, und nicht dem Präsidentenamt.

Sollte es wirklich so sein, so erscheint mir das wie eine Flucht...

[Liberty2010]

Wir sollten das Amt des Bundespräsidenten abschaffen und die wenige Macht an Kanzler und Bundestag verteilen. So können wir viel Geld sparen und das Regierungssystem vernünftiger gestalten.